Die Energiewende ist das Herzstück der klimaneutralen Erneuerung unseres Wohlstandes. Sie ist Voraussetzung dafür, dass Deutschland sein Ziel, 2045 klimaneutral zu sein, erreichen kann. Eine erfolgreiche Energiewende bedeutet, dass die Energieversorgung bezahlbar, sicher und gleichzeitig sauber, also klima- und umweltfreundlich, ist.

Die Energiewende und die Bedingungen, unter denen sie gelingt, sind immer wieder Gegenstand kontroverser Debatten. Festzuhalten ist: Dank der intensiven Anstrengungen der letzten Jahre ist die Energiewende inzwischen weit fortgeschritten. Das zeigt sich insbesondere im Strombereich. 2023 konnten wir in Deutschland erstmals über die Hälfte des Stromverbrauchs aus erneuerbaren Energien decken.

Insgesamt ist die Energiewende auf Kurs, wie die neuen Zahlen zeigen. Wichtig ist es nun, Kurs zu halten, um Planungs- und Investitionssicherheit zu schaffen, damit sich die nun entfachte Dynamik noch stärker entfalten kann.

Bis 2030 soll der Strom zu 80 Prozent aus erneuerbaren Quellen stammen, bis 2035 soll das Stromsystem weitestgehend klimaneutral sein. Eine klimaneutrale Stromversorgung ist auch deshalb zentral, weil wir die unsere Klimaziele in fast allen anderen Sektoren entweder unmittelbar (Elektroautos, Wärmepumpen) oder mittelbar (grüner Wasserstoff, E-Fuels) durch eine umfassende Elektrifizierung erreichen und dafür sauberen Strom brauchen.

Freilich ist die Energiewende ein hochkomplexer Veränderungsprozess, der alle staatlichen Ebenen – von der Kommune bis zur EU – und eine Vielzahl privater Akteure herausfordert. Sie modernisiert einen Kernbereich unserer Gesellschaft und Volkswirtschaft von Grund auf. Bei diesem Um- und Neubau werden immer wieder Hindernisse auftauchen, an der ein oder anderen Stelle Verzögerungen oder unerwartete Dynamiken. Entscheidend ist nicht, ob in jedem Punkt jede einzelne Jahreszahl gehalten wird, sondern ob die Richtung und das Tempo grundsätzlich stimmen und ob mit den nötigen Veränderungen die zentralen Ziele – die Versorgungssicherheit, der Klimaschutz und die Bezahlbarkeit – eingehalten werden.

Das ist aktuell der Fall: Die umfangreichen Beschleunigungen der letzten zweieinhalb Jahre zeigen Wirkung, das Tempo hat deutlich angezogen und alles weist in die angestrebte Richtung:

  • Die Genehmigung und der Bau von Solar- und Windanlagen haben deutlich an Dynamik gewonnen.
  • Der Netzausbau hat sich spürbar beschleunigt: 2023 wurden viermal so viele Trassenkilometer genehmigt wie 2021.
  • Die Emissionen bei der Stromerzeugung sinken deutlich; die Klimaziele für 2030 sind laut aktueller Prognose des UBA erstmals erreichbar.
  • Gleichzeitig liegt die Versorgungssicherheit auf einem sehr hohen Niveau, Deutschland gehört weltweit zu den Ländern mit der höchsten Versorgungsqualität.
  • Die Strompreise am Spotmarkt sind nahezu auf Vorkrisenniveau gesunken, ebenso die Strompreise für private Haushalte (Neukundenverträge). Die Strompreise für die Wirtschaft sind wieder deutlich gefallen.

All das ist auch Ergebnis der ambitionierten Novellierung der deutschen Energiegesetze, die die Bundesregierung über die letzten beiden Jahre beschlossen hat. Ein Teil davon ist die umfassende EEG-Reform, die zu Jahresbeginn 2023 in Kraft getreten ist, gefolgt von weiteren Maßnahmen. Unter anderem:

  • die Umsetzung der EU-Notfallverordnung zur Beschleunigung des Ausbaus von Erneuerbaren Energien und Netzen,
  • die Wind-an-Land-Strategie
  • die PV-Strategie und ganz aktuell das Solarpaket I
  • die Maßnahmen zur Strompreissenkung für die Industrie
  • das Gesetz zum Neustart der Digitalisierung der Energiewende
  • die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes.
  • Vor allem die Übernahme der EEG-Kosten in den Bundeshaushalt hat die privaten Haushalte und viele Unternehmen massiv entlastet.

Diese vielen Stellschrauben wirken. Eine neue Ausbau-Dynamik ist erreicht.

Damit die Dynamik dauerhaft anhält und sich weiter verstärkt, ist die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren unerlässlich. Was heißt das konkret? Die Bundesregierung hat 2023 den Grundsatz eingeführt, erneuerbare Energien und die Stromnetze in das überragende öffentliche Interesse zu stellen und sie als Teil der öffentlichen Sicherheit zu definieren. Bundeseinheitliche Standards für den Artenschutz sorgen zudem für kürzere Prüfungen und mehr Rechtssicherheit, also auch weniger Klagen. Eingeführt wurden zudem Beschleunigungsgebiete, in denen nicht mit erheblichen Umweltauswirkungen zu rechnen ist, sodass der Ausbau von Windenergie erleichtert werden kann. Während in vergangenen Jahren Ziele und Maßnahmen immer weiter auseinanderklafften, ist das unter der Großen Koalition beschlossene Ziel, bis 2045 klimaneutral zu werden, für den Stromsektor nun endlich mit entsprechenden Maßnahmen unterlegt worden. Alle diese Maßnahmen – von denen viele auch Anstoß und Blaupause für wesentliche Aspekte des Paktes für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung geworden sind – haben eine breite Dynamik ermöglicht. Bund und Länder, Kommunen und Städte, Verwaltung und Privatwirtschaft sowie Bürgerinnen und Bürger arbeiten nun effektiver zusammen am klimaneutralen Umbau unserer Energieversorgung.

Der Strommarkt und das Stromsystem waren in den letzten zwei Jahren vor allem durch die Auswirkungen des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine und die Energiekrise durch den Wegfall russischen Gases geprägt. Kohlekraftwerke mussten länger am Netz bleiben, eine neue Infrastruktur für verflüssigtes Erdgas (LNG) aufgebaut werden; die Strompreise sind zwischenzeitlich wegen der hohen Gaspreise explodiert. Durch gemeinsame Anstrengungen und politische Steuerung ist Deutschland gut durch diese zwei Krisenjahre gekommen. Mittlerweile sind die Krisenfolgen im Strommarkt weitestgehend überstanden. Deutschlands Energieversorgung steht resilienter da als zuvor. Dies ermöglicht einen klareren Blick auf die Fortschritte der Energiewende und ihre Auswirkungen.

Zum gesamten Papier: Bezahlbar, sicher, sauber: Fortschritte bei der Energiewende (bmwk.de)

Quelle: BMWK

 


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