Habeck auf der Ukraine Recovery Conference: “Signal der Geschlossenheit und Unterstützung an die Menschen in der Ukraine“

Bundesminister Habeck:

Die Konferenz sendet ein deutliches, unmissverständliches Signal an Russland: Deutschland und seine Partner unterstützen die Ukraine auf allen Gebieten mit aller Kraft und arbeiten daran, ihr eine klare Nachkriegsperspektive zu eröffnen. Und wir senden heute ein Signal der Geschlossenheit in unserer Unterstützung und somit auch ein Zeichen der Hoffnung für die Menschen in der Ukraine, die tagtäglich dem Grauen des Krieges ausgesetzt sind. Ein Schwerpunkt der heutigen Konferenz ist die zentrale und vielseitige Rolle, die die Wirtschaft für einen erfolgreichen und nachhaltigen Wiederaufbau der Ukraine spielen muss: angefangen bei der Verteidigung, über die Reparatur zerstörter Energieinfrastruktur bis hin zum langfristigen Wiederaufbau. Wir bringen heute Wirtschaftsstimmen aus allen relevanten Bereichen zusammen, um unsere Kräfte für die Ukraine noch effektiver zu bündeln. Der neu geschaffene „Business Advisory Council“ – wird künftig die Geberstaaten und die Ukraine im Wiederaufbauprozess beratend begleiten. Auch unterzeichnen wir eine Reihe von Kooperationsabkommen und Absichtserklärungen und stärken der Ukraine so den Rücken ­– auch auf ihrem Weg in die EU. Ich freue mich, dass wir mit dem CEO von Siemens Energy, Dr. Christian Bruch, einen kompetenten und engagierten ersten Vorsitzenden gewinnen konnten.

Beim messeähnlichen Recovery Forum werden zehn ausgewählte internationale Leuchtturmprojekte der Wirtschaft ausgezeichnet, die mit ihrer Arbeit in der Ukraine bereits heute zur wirtschaftlichen Stärkung des Landes beitragen.

Thema der Konferenz sind unter anderem Absicherungsmöglichkeiten über Exportkreditgarantien und Investitionsgarantien. Zahlreiche unternehmerische Kooperationsabkommen und Investitionsvereinbarungen in Milliardenhöhe sind vorgesehen, unter anderem in den Bereichen Infrastruktur, Energieversorgung und Erneuerbare Energien.

Mit dem „Business Advisory Council“ wird ein zentrales neues Beratungsgremium der internationalen Wirtschaft für den Wiederaufbau in der Ukraine eingerichtet. Dieser tagt erstmalig am Rande der URC und wird an die internationale Geberkoordinierungsplattform für die Ukraine MDCP angeschlossen. Der Business Advisory Council wird die Geberstaaten und die Ukraine im Wiederaufbauprozess beratend begleiten.

Die URC gibt es als jährlich wiederkehrendes internationales Format seit 2017. Als Ukraine Reform Conference widmete sie sich zunächst der Diskussion über den Reformfortschritt in der Ukraine. Mit Beginn des vollumfänglichen russischen Angriffskrieges wurde das Format in „Ukraine Recovery Conference" umbenannt.

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